CETA zwischen EU und Kanada, TTIP zwischen EU und USA und nachfolgend TISA zwischen EU, USA und weiteren Staaten. Im Vordergrund steht derzeit das immer noch geheim verhandelte TTIP-Abkommen mit den USA. Die Abkommen werden unsere Gesellschaft verändern. Ob wir das wollen, hat uns niemand gefragt und das ist auch nicht vorgesehen. Mit TTIP wird ein ominöses Wirtschaftswachstum versprochen, vor allem durch Vorteilsregeln für die großen Konzerne.

Fragen Sie sich, ob Sie TTIP wollen:

Wollen Sie wirklich amerikanischen und Brüsseler Beamten erlauben, in Geheimverhandlungen über große Veränderungen unserer Gesellschaft zu entscheiden?  (weiterlesen)

Wollen Sie wirklich unserem breit gefächerten Kulturangebot (Theater, Oper, Kulturhäuser) die finanzielle Grundlage entziehen? Und das nur, weil demnächst nordamerikanische Unterhaltungskonzerne mit populären Massenangeboten das Recht erhalten, in gleichem Maße finanziell gefördert zu werden?  (weiterlesen)

Wollen Sie wirklich genmanipuliertes Essen auf dem Tisch haben, ohne dass Sie davon wissen? Und den in Deutschland gegenüber den USA höheren Verbraucher- und Umweltschutz dem niedrigeren US-Standard anpassen? In der TTIP-Sprache nennt man das „regulative Kooperation“.  (weiterlesen)

Wollen Sie wirklich die grundlegenden Aufgaben unseres Staates wie Bildung, Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung sowie Verkehr mit höchster Priorität zur dauerhaften Privatisierung freigeben? Wenn etwas schief läuft, können wir Politiker abwählen, Konzerne nicht.  (weiterlesen)

Wollen Sie wirklich dem amerikanischen Konzern ExxonMobil die mit TTIP verbesserte Möglichkeit einräumen, die Stadt Hamburg auf viele Millionen EURO entgangenen Gewinn verklagen zu können, falls es Hamburg einfallen sollte, Fracking hier in Bergedorf zu untersagen? In der TTIP-Sprache wird entgangener Gewinn übrigens als „Schadenersatz“ bezeichnet.  (weiterlesen)

Wollen Sie wirklich Unternehmen ab einer gewissen (ziemlich großen) Größe eine Art Paralleljustiz (bestehend aus drei Wirtschaftsanwälten) gegen Staaten gestatten? Eine Justiz, die schneller und mit sehr viel höherer Wahrscheinlichkeit für Unternehmen günstige Entscheidungen fällt? Und das noch mit dem "Extra-Bonus" der Endgültigkeit? Also ohne Widerspruchsrecht der betroffenen Staaten? (weiterlesen)